Gelungenes Täuschungsmanöver

In einem pompösen Auftritt der Selbstinszenierung, in der sie sich als souveräner pflichtbewußter Diener des Gemeinwesens hochstilisiert hat, camoufliert Angela Merkel geschickt ihre Absicht eines Weiterregierens nach dem Motto » genauso weiter so« mit der Ankündigung eines Fahrplans (»road map«) für ihren schrittweisen im Endeffekt dann aber definitiven Rückzug aus der Politik. Wie die Reaktionen aus ihren Parteikreisen zeigen (großartig – souverän – bedauerlich) ist ihr das Täuschungsmanöver perfekt gelungen. Wie schon das Beispiel Herbert Wehner zeigt – oder auch Gregor Gysi und Genossen – lernt man in kommunistischen Kaderkreisen vor allem eines: Überleben.

Was hat Merkel mit diesem Auftritt erreicht?

Sie ist damit jedem Putschversuch, so, wie sie einstmals gegen Helmut Kohl an die Macht gelangte, entgangen, so denn einer geplant gewesen wäre, und hat auch jedem potentiellen weiteren Putschversuch vorgebeugt.

Sie hat sich der Notwendigkeit weitgehend entzogen, sich einer fortgesetzten Diskussion ihrer massiven politischen Fehler zu stellen, wie sie dies schon mit dem Diktum versucht hat, wenn man weiterhin die Vorgänge im Jahr 2015 diskutiere, verlöre man noch mehr Zustimmung bei der Wählerschaft.

Die parteiinterne Begeisterung darf sie als Aufforderung begreifen, die im Koalitionsvertrag angelegte Politik weitgehend störungsfrei weiter zu verfolgen, obwohl ihr offenbar bewußt ist, das dies zu weiteren Wählerverlusten führen wird – ansonsten hätte sie sich wohl kaum zu diesem Schritt entschlossen.

Sie eröffnet eine Arena für Diadochenkämpfe, die auch durch die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden kaum beendet sein dürften und die bestens geeignet sind, die öffentliche Aufmerksamkeit von ihrem Regierungshandeln abzulenken.

Für die weitere Abwärtsbewegung, die ihrer Volkspartei bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr droht, hat sie mit einem neuen Parteivorsitzenden einen perfekten Sündenbock, denn: fährt er in der Merkellinie fort, ist ihm der drohende Untergang der Volkspartei anzulasten, weil er die erforderliche Erneuerung nicht geschafft hat, setzt er aber einen Gegenkurs durch, dann sind seine Auseinandersetzungen mit der Kanzlerin schuld an der fortgesetzten Misere, was man schon mit Hinweis auf Brandt/Schmidt bestens belegen kann.

Und schließlich, wer oder was garantiert uns, dass Merkel wirklich abtritt wie verkündet? Schließlich hat der politische Ur…Ur-Großvater der CDU, Altkanzler Adenauer, den Präzedenzfall dafür geliefert, was es mit Ankündigungen über poltische Zukünfte so auf sich hat.

Und diese Perspektive soll ein Hoffnungsschimmer für Deutschland und die Partei sein?