US-Senator John McCain ist tot


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Am Wochenende verstarb mit John McCain einer der bedeutendsten Senatoren der USA. Er galt als spiritus rector der Neo-Cons, war aber ein typischer Maverick, ein Einzelgänger, der sich keiner Parteidisziplin zu unterwerfen bereit war, sondern stets seine eigene Meinung vertrat und auch in Abstimmungen zur Geltung brachte. Als (ultra-)konservativer Republikaber hat er dennoch zuweilen auch mit den Demokraten paktiert. So wird ihm im Nachhinein attestiert, dass er je nach Lust und Laune im Verlauf seiner langjährigen politischen Karriere politische Positionen oder persönlicher Beziehungen gerne auch einmal gewechselt hat. Als herausragendes Beispiel hierfür wird gerne daruf verwiesen, dass er einer der agressivsten Gegner der Gesundheitsreform Obamas war, als diese im Senat verhandelt wurde, dann aber, als Trump sie weitgehend zurückschrauben wollte, dies durch sein Votum verhindert hat.

Es gab allerdings auch Einstellungen, die er über die Jahre hinweg mit sturer Konsequenz unverändert vertreten hat. Im Persönlichen betrifft dies zum einen seine vehemente Ablehnung sowohl seines eigenen Präsidenten Donald Trump, mit dem er gerne und häufig Gehässigkeiten ausgetauscht hat, wie des Präsidenten Russlands Wladimir Putin. Die Feindschaft gegen Trump geht so weit, dass er sich eine Anwesenheit Trumps bei seiner Beerdigung verbeten hat. Man wird sehen, ob seinem Wunsch besser entsprochen werden wird als dem Wunsch Kohls von Frau Merkel entsprochen worden ist.

Auch seine geopolitische Grundauffassung, dass die USA als einzige Weltmacht den Globus zu beherrschen habe und diese Position mit welchen Maßnahmen auch immer zu verteidigen sei, hat er nie kompromittiert. In außenpolitischen Fragen war er stets mehr Falke als alle regierenden Präsidenten, Außen- oder Verteidigungsminister. Ihn angesichts seiner Begeisterung für verdeckte CIA-Aktionen und seiner Vorliebe für nachdrückliche Bombardements anstelle diplomatischer Vorgehensweisen als Verteidiger westlicher Werte zu feiern, wie dies unsere MSM und unsere Regierungsmitglieder tun, erscheint deshalb eher fragwürdig.

Welche geopolitischen Auswirkungen Europa vom Tod McCains zu gewärtigen hat, wird davon abhängen, wie der Senat nach Ernennung eines Nachfolgers die Kompetenzen im Rahmen seiner Geschäftsordnung neu regeln wird.

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